Neue Zürcher Zeitung 15.12.1997

Jagdfieber nach neuen Affären in der Bundeswehr

  Die deutsche Sonntags- und Montagspresse hat am Wochenende ihre Recherchen über echte oder mutmassliche neue Vorfälle in der Bundeswehr publik gemacht. Der unter Druck geratene Verteidigungsminister Rühe spricht von «Gerüchtemachern» und «Provokateuren». Es gibt aber auch prominente Stimmen, die für Nüchternheit und Mass plädieren.

    de. Nicht ganz überraschend sind die deutschen Medien angesichts der angeschlagenen Stellung des Bonner Verteidigungsministers Rühe in eine Art Jagdfieber geraten. Dabei stand nicht zuletzt der Konkurrenzkampf um den grossen Wochenend-Scoop im Vordergrund. Die Sonntagszeitungen lancierten die Ergebnisse ihrer neuesten Recherchen so früh, dass den beiden am Montag erscheinenden grossen Nachrichtenmagazinen gar nichts anderes übrigblieb, als bereits am Samstag mit Vorausinformationen die Spannung anzuheizen. Radiostationen und Fernsehsender widersetzen sich kaum dem Sog der Trendsetter, während die Nachrichtenagenturen mit ihren Zusammenfassungen das düstere Bundeswehr-Bild abrunden. Inzwischen haben sich auch die Politiker zu Wort gemeldet.

«Focus» gegen «Spiegel»

  Was Wunder, dass auf diese Weise am Wochenende eine ganze Reihe neuer Indizien über rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr aufgetaucht sind. Das Münchner Magazin «Focus» lässt eine Nachricht melden, wonach im September letzten Jahres etwa 30 junge deutsche Soldaten in einem Lazarett der Bundeswehr in Kroatien nationalsozialistische Parolen gegrölt haben sollen. Das Magazin beruft sich auf einen amerikanischen und einen deutschen Offizier, die wiederum mehrere andere Zeugen erwähnen. Sie erklären ferner, mehrere ältere Uniformierte hätten nicht eingegriffen. Das Verteidigungsministerium liess am Samstag in Bonn verlauten, man habe keinerlei Hinweise auf einen solchen Vorfall; ähnliche Gerüchte habe es schon mehrmals gegeben. Sie hätten sich stets als falsch erwiesen.

    Das Hamburger Konkurrenzblatt «Spiegel» trumpft mit der Nachricht auf, in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg habe es schon vor dem Fall Roeder eine Affäre mit rechtsextremistischer Einfärbung gegeben, nämlich im Jahr 1990, als im Rahmen einer Veranstaltung zum Thema der deutschen Einheit auch eine Gruppe von Studenten eingeladen worden sei, die vom Hamburger Senat zuvor als rechtsradikal eingestuft worden war. Dasselbe Magazin ergänzt diese Story noch mit dem Bericht eines Dozenten der Akademie, wonach letzte Woche in dieser Schule rund hundert Offiziersanwärter verhört worden seien, nachdem durchgesickert sei, dass sich einige Anwärter beim Besuch des ehemaligen Konzentrationslagers Neuengamme zu verbalen Entgleisungen hätten hinreissen lassen. «Bild am Sonntag» wiederum weiss zu berichten, der deutsche Verfassungsschutz habe das «Hilfswerk» des Rechtsterroristen Roeder unlängst als nicht mehr «signifikant rechtsextremistisch» eingestuft und daher die Beobachtung suspendiert.

    Letztere Meldung hat immerhin zu einer raschen Reaktion in Bonn geführt. Das Innenministerium liess verlauten, Innenminister Kanther habe vom Verfassungsschutz einen entsprechenden Bericht verlangt. Der SPD-Politiker Kolbow, der erst am Freitag die Genugtuung über die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses hatte erleben können, erklärte ebenfalls in «Bild am Sonntag», dieser Ausschuss wolle nun von Kanther wissen, wer dafür verantwortlich sei. Dass Rühe sich selber ebenfalls zu Wort meldete, ist klar. Er liess bei einem Truppenbesuch in Bayern ziemlich unwirsch verlauten, solche Gerüchte wie jenes aus Kroatien habe er schon einige Male gehört und stets hätten sie sich als völlig falsch und frei erfunden erwiesen. Nicht ganz unrealistisch dürfte seine Einschätzung sein, dass jetzt die Stunde der «Gerüchtemacher» und «Provokateure» gekommen sei. Derweil sieht der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Bagger, «anonyme Denunzianten» am Werk.

Für die Sünden der Gesellschaft büssen?

  Dieses Hin und Her zwischen Beschuldigungen und Rechtfertigungen scheint nun allerdings auch besonnenere Stimmen auf den Plan zu rufen, die einen gewissen Überdruss signalisieren. Nicht unbedeutend ist wohl ein Aufruf der ehemaligen SPD-Verteidigungsminister Schmidt (später Bundeskanzler), Leber und Apel, die eindringlich mahnen, dass es sich bei den jüngsten Ereignissen um Fälle handle, die in keiner Weise für den inneren Zustand der Bundeswehr symptomatisch seien. Und der einstige CDU-Ressortinhaber Stoltenberg meint, Fehlentwicklungen in der staatsbürgerlichen Bildung junger Männer könnten nicht in weniger als einem Jahr bei der Bundeswehr korrigiert werden. Der letzte Bundespräsident, Richard von Weizsäcker, schliesslich fasst dies in der simplen, kaum zu widerlegenden Formel zusammen, dass die Streitkräfte Teil der deutschen Gesellschaft seien, deren Realität sich in ihnen widerspiegle.

© Neue Zürcher Zeitung, NZZ 1997