Die Welt vom 13. Dezember 1997

Unruhe bei Generalstagung über Versetzung von Kommandeuren -
Untersuchungsausschuß in Bonn eingesetzt

rmc./DW

Bonn - Im Zusammenhang mit den rechtsextremistischen Vorkommnissen in der Bundeswehr ist unter Generalen und Obersten Kritik an Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) laut geworden. Bei der jüngsten Generalstagung des Heeres in Köln kam es nach Angaben von Teilnehmern zu "riesiger Unruhe". Ursache dafür seien Personalentscheidungen von Rühe gewesen, die bei der Mehrzahl der in den vergangenen beiden Tagen im Kölner Heeresamt versammelten rund 130 Generalen und Obersten auf breites Unverständnis stießen. Offen kritisierten Tagungsteilnehmer, daß der Minister Generalmajor Michael von Scotti als Divisionskommandeur und Befehlshaber in Leipzig wegen der Vorfälle um das in der sächsischen Garnison Schneeberg entstandene Skandalvideo mit rechtsextremistischen Ausfällen "abgelöst" habe. Auch die Ablösung des zuständigen Brigadekommandeurs, Oberst Reinhard Günzel, stieß auf Unverständnis.

Wegen dieser als ungerecht empfundenen Behandlung von Scottis und des Obersten seien in der Diskussion mit Heeresinspekteur Helmut Willmann "die Wellen hochgeschlagen" und sei "viel Dampf abgelassen" worden, hieß es. Angeprangert wurde, daß Rühe auf diese Weise gegen hohe Offiziere vorgehe, obwohl sie für die Vorgänge in Schneeberg, die Jahre zurückliegen, persönlich keine Verantwortung trügen.

Willmann widersprach nach Angaben von Teilnehmern dem öffentlich entstandenen Eindruck, von Scotti und Günzel seien "abgelöst" worden. Sowohl er als auch der höchste Soldat der Bundeswehr, Generalinspekteur Hartmut Bagger, trügen Rühes Personalentscheidung mit. Von Scotti und Günzel würden "ganz normal versetzt".

Mit den rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr beschäftigt sich jetzt auch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß. SPD und Grüne setzten am Freitag im Verteidigungsausschuß des Bundestages durch, daß das Gremium die Affäre um den Auftritt des Neonazis Manfred Roeder vor Bundeswehroffizieren und andere rechtsextreme Vorfälle in der Truppe durchleuchtet.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium, Klaus-Jürgen Hedrich, kritisierte unterdessen, die "in jüngster Zeit nach und nach publizierten rechtsradikalen Episoden in kleinen Teilen der Bundeswehr" seien eine "gezielte Kampagne" von links. Dabei spielten offenbar diejenigen "eine besondere Rolle, die sich letztlich nie mit Deutschlands freiheitlicher, pluralistischer und demokratischer Grundstruktur hätten anfreunden können".

Copyright: DIE WELT, 13.12.1997