SZ vom 13.12.1997

Im eigenen Lager nicht nur von Freunden umgeben
Verteidigungsminister Volker Rühe muß im bevorstehenden Untersuchungsausschuß mit manchem Querschuß rechnen

Christiane Schlötzer-Scotland

In Krisenzeiten versteht es die Union, die Reihen noch fester als sonst zu schließen. Am Freitag lud die CSU demonstrativ den Verteidigungsminister zu ihrer Klausur im idyllischen Wildbad Kreuth Anfang Januar ein, damit das neue Jahr für Volker Rühe besser beginne als das alte endet. Aus Kreuth gibt es immer so schöne Fernsehbilder, weil meist gerade rechtzeitig ein bißchen Neuschnee fällt. Die Bilder aus den letzten Tagen haben Rühe dagegen viel weniger gefallen, zumal der Minister um die Symbolkraft optischer Botschaften weiß: Bundeswehrsoldaten, die sich mit Nazi-Symbolen brüsten, oder die in Bonn nun hundertfach vervielfältigten Briefköpfe und Unterschriften des Rechtsextremisten Manfred Roeder, der vor der Bundeswehr-Eliteschule sprechen durfte.

Rühe zeigte sich denn auch nervös wie selten. Abgeordnete und Journalisten erlebten einen fahrigen Minister, der zackige Entschlossenheit zu demonstrieren versuchte, während immer neue Details einer unappetitlichen Affäre stückweise ans Licht kamen, bis sich der CDU-Politiker zu einem Befreiungsschlag genötigt sah. Eine „unabhängige Kommission“ soll das Innere der Bundeswehr nun „von außen“ betrachten dürfen. Einen Untersuchungsausschuß des Parlaments ausgerechnet im Wahljahr konnte Rühe damit nicht mehr verhindern. Am Freitag legte er sogar noch einmal nach: Das Wehrpflichtgesetz soll geändert werden, damit die Bundeswehr künftig erfährt, ob ihre Rekruten sich schon einmal als extremistische Brandstifter betätigt haben. Rühe wollte das schon länger, der liberale Justizminister leistete jedoch hartnäckig Widerstand. Nun gab Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) nach. In Krisenzeiten muß eben auch der Koalitionspartner Solidarität zeigen können.

Nicht auf alle Freunde kann sich Rühe so gut verlassen. Dafür hat er selbst gesorgt. Der „Inhaber der Befehl- und Kommandogewalt“ (kurz: IBuK) hat sich Feinde im eigenen Lager geschaffen. Sein Führungsstil gilt als autoritär. Rühe erteile Denkverbote, etwa über die Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee, sagen auch Leute aus den eigenen Reihen, die dem gern jovial wirkenden Minister anderseits mit Bewunderung bescheinigen, er habe in seinem Haus manch alte Zöpfe abgeschnitten. Nur: Auch damit lassen sich Gegner schaffen. So könnte Rühe nun im Lauf der nächsten sechs Monate, in denen der Verteidigungsausschuß als Untersuchungsausschuß agiert, mancher Giftpfeil aus der Nähe treffen.

Kurt Rossmanith (CSU), dem Vorsitzenden des Verteidigungs- und nun auch des Untersuchungsausschusses, kommt die Aufgabe zu, die Querschläger abzufangen. Rossmanith selbst dürfte es damit nicht allzu leicht haben, zumal ihm die Opposition einen Brief vorhalten könnte, den der empörte CSU-Politiker einst an Rühe schrieb. „Lieber Volker“, beginnt das Schreiben, in dem es Rossmanith „völlig unverständlich“ nennt, daß die Bundeswehrkaserne im bayerischen Füssen nicht mehr den Namen des umstrittenen Wehrmachtgenerals Eduard Dietl tragen darf. Rühe hat Rossmaniths Einwände gegen sein Verständnis von „sinnvoller Traditionspflege“ seinerzeit ignoriert. Die Kaserne wurde umbenannt. Darüber dürfte der Minister heute mehr denn je froh sein.
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