Die Zeit vom 12.12.1997

Volker Rühe bringt die Bundeswehr ins Zwielicht - sein autoritärer Führungsstil hat versagt

von Christoph Bertram

Die Nazis im Nacken

Offenbar braucht nur jemand von den armen Deutschen in Ostpreußen zu schwafeln - und schon gilt er als vertrauenswürdig. Die einfältigen Vortragsveranstalter in der Führungsakademie der Bundeswehr haben es nicht anders gehalten als das Auswärtige Amt. Offiziere dieser nun zur "Eliteschule" der Streitkräfte hochstilisierten Lehrgangsfabrik luden den braunen Terroristen Manfred Roeder zu einem Referat nach Hamburg. Und das Auswärtige Amt bescheinigte Roeder, sein Antrag auf Überlassung von Bundeswehrgerät zur "humanitären Hilfe für Deutsche in Ostpreußen" sei im "dringenden Bundesinteresse".

Das ist noch kein Beweis für rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr, gar in ihren höheren Rängen. Ebenso verfehlt wäre der Verdacht, in Klaus Kinkels Amt seien braune Maulwürfe am Werk. Gedankenlose Bürokraten ja Nazisympathisanten gewiß nicht. Aber das erstere ist kaum weniger beunruhigend als das letztere.

Die Bundeswehr zieht als staatliche Ordnungsmacht viele Konservative an. Ist sie aber auch ein Treffpunkt von Rechtsradikalen? Alle stellen sich die Frage. Der Minister jedoch hat viel zu lange die Vorfälle als lauter "Einzelfälle" abgetan, und deshalb wachsen jetzt die Zweifel.

Gerade weil die allermeisten Soldaten der Bundeswehr mit braunem Denken nichts gemein haben, gerade weil ihre Offiziere auch im internationalen Vergleich durch gesellschaftliche Offenheit und Liberalität herausragen, hätten sie es verdient, daß Volker Rühe sich nicht länger gegen eine umfassende Durchleuchtung der Armee sträubte. Jeder neue "Einzelfall" schadet dem Ansehen aller.

Wenn Rühe sich gegen diese Einsicht sperrt, dann hat das nichts mit seiner Furcht vor unangenehmen Enthüllungen zu tun, sondern mit seinem Verständnis vom Führungsstil eines Verteidigungsministers. Als er im April 1992 das Amt antrat, war ihm eines bewußt: Viele seiner Vorgänger waren nicht über große Fehlentscheidungen, sondern über kleine Pannen gestolpert. Das aber, so hat sich Rühe geschworen, werde ihm nicht passieren.

Deshalb unterwarf er Ministerium und Armee strengster Kontrolle. Die Führungsleiste besetzte er - von wenigen Ausnahmen abgesehen - mit Leuten, deren Bereitschaft zum Widerspruch nicht ausgeprägt ist. Generäle wurden zu Handlangern gestutzt, manch hochdekorierte Sterneträger vor ihren Kameraden heruntergeputzt. Wenn irgendwo ein Mitglied der Bundeswehr auch nur den Anschein erweckte, in der Öffentlichkeit nicht hundertprozentig die Linie des Ministers zu vertreten, wurde er zur dienstlichen Stellungnahme zitiert.

Um gegen böse Überraschungen gefeit zu sein, verdonnerte Rühe die Armee zum gedanklichen Strammstehen. Wehe, es rührte sich einer!

Nun kann niemand dem Minister seine Fähigkeiten und seine Leistungen absprechen. Volker Rühe ist ein strategischer Kopf, er denkt schneller und politischer als die meisten seiner Untergebenen. Er hatte in seiner Amtszeit zwei riesige Herausforderungen zu bestehen: die Verschmelzung des NVA-Restes mit der Bundeswehr und den Umbau der Streitkräfte von einer Präsenzarmee in eine Reservearmee mit Eingreiftruppe. Beide Aufgaben hat er gemeistert.

Mit großem politischem Geschick, wenngleich mit gestaffelter Aufrichtigkeit, hat Volker Rühe die öffentliche Meinung der Republik dafür gewonnen, deutsche Soldaten auch jenseits der Bündnisgrenzen - zunächst in Somalia, jetzt in Bosnien - einzusetzen.

Kein anderer Minister im Kabinett hat eine solche Last zu schultern gehabt, wenige hätten es geschafft. Da wird Rühes Unduldsamkeit gelegentlich verständlich, vielleicht sogar verzeihlich.

Die Frage ist nur, ob das "System Rühe" die richtige Methode war und ist, die Streitkräfte einer Demokratie in Friedenszeiten zu führen. Die rechtsradikalen Entgleisungen in einigen Einheiten wie die Einfalt jenes Hamburger Obristen legen es nahe, diese Frage zu verneinen.

Wenn Soldaten zu bloßen Befehlsempfängern degradiert werden, verlernen sie das Mitdenken. Nur mit Hilfe selbstbewußter, zu ihrer Mitverantwortung stehender Untergebener kann das Mammutunternehmen Bundeswehr gedeihen. Ein Verteidigungsminister, der seinen Soldaten Eigenständigkeit austreibt, darf sich nicht wundern, wenn Gedankenlosigkeit an ihre Stelle tritt. Um nicht auf irgendeiner Bananenschale auszurutschen, hat Rühe seine Soldaten so sehr entmündigt, daß sie die Schalen nicht mehr erkennen, geschweige denn selbst aufsammeln.

Seit Gründung der Bundeswehr ist in der Verfassung verankert, daß Politiker, die dem Parlament verantwortlich sind, die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte innehaben. Dieser Primat der Politik wird von den Soldaten nicht bezweifelt. Er bedeutet jedoch bloß, daß der Politik das letzte Wort zukommt. Er will die Soldaten weder von ihrer Pflicht noch ihrem Recht zum Mitdenken entbinden.

Nur zu befehlen, nicht aber die Mitarbeiter durch Diskussion einzubeziehen ist schon als Management-Technik veraltet. Als Verfahren, um eine demokratische Armee zu führen, ist es gänzlich ungeeignet. Wer Sprachverbote verhängt, bewirkt auch Denkverbote. Und wer glaubt, alle Pannen vermeiden zu können, wenn er nur die Schrauben auf dem Panzerdeckel fest anzieht, wird erleben, daß er schließlich ganz alleine dasteht. Nur ihm wird es dann angelastet, wenn etwas schiefgeht, mag er durch Maßregelung von Untergebenen auch noch so sehr den Eindruck erzeugen, ihn treffe keine Schuld. Wie will denn der Minister seine Truppe zur Wachsamkeit gegen rechtsradikale Versuchungen erziehen, wenn er nur befiehlt und bestraft, aber nicht motiviert?

Kann Volker Rühe aus dem Schaden klug werden, kann er noch umdenken und umlenken? Den Streitkräften wie dem Minister wäre beides dringend zu wünschen, und die Soldaten werden es ihm mit mehr, nicht weniger Loyalität danken.

Viele Politiker vom Kaliber Volker Rühes hat die Republik nicht aufzubieten. Und sie hat nur eine Armee, die nicht zum Fremdkörper in der Demokratie werden darf.

(c) beim Autor/DIE ZEIT. All rights reserved (C) DIE ZEIT 12.12.1997 Nr.51