taz v. 12.12.97

Keiner fordert Rühes Rücktritt - noch nicht Die Opposition hat für die Demontage des Verteidigungsministers mehrere gute Möglichkeiten

von Bettina Gaus

Es war schon eigenartig: Da betonten die Redner der Regierungskoalition im Bundestag ein ums andere Mal, der Verteidigungsminister genieße ihr vollstes Vertrauen - dabei hatte das überhaupt niemand in Frage gestellt. Kein Politiker hat bisher den Rücktritt von Volker Rühe gefordert, obwohl er von Medien und Oppositionsparteien inzwischen persönlich dafür verantwortlich gemacht wird, daß die Bundeswehr durch die vielen Vorfälle mit rechtsradikalem Hintergrund in die Schlagzeilen geraten ist.

Für diese Zurückhaltung gibt es Gründe. Der Verteidigungsminister hatte bislang in einem ansonsten glücklosen Kabinett die größte Erfolgsbilanz aufzuweisen. Die Verschmelzung der Bundeswehr mit der Nationalen Volksarmee der DDR sowie die Strukturreform der Bundeswehr bis hin zur Fähigkeit für Kampfeinsätze im Ausland ist ihm nicht nur gelungen: Rühe hat es auch noch geschafft, dafür die Zustimmung weiter Teile der Opposition zu erringen. Ein solcher Mann ist nicht leicht zu stürzen. Rücktrittsforderungen lassen sich nicht beliebig oft wiederholen. Wenn sie erfolglos erhoben werden, stärken sie häufig eher den Betroffenen, weil dessen eigene Reihen in die Solidarität gezwungen werden. Es gilt daher für die Opposition, den richtigen Zeitpunkt zu treffen.

Vieles spricht dafür, daß der nicht mehr fern ist. Kaum ein Tag vergeht ohne neue Enthüllungen, die den Verteidigungsminister immer weiter unter Druck setzen. Er hat sich in den mehr als fünf Jahren seiner Amtszeit in den Reihen der Streitkräfte mit seinem autoritären Führungsstil Feinde gemacht. Die Gelegenheit ist günstig, mit gezielt gestreuten Informationen Vergeltung zu üben.

Die Opposition könnte sich allerdings auch dafür entscheiden, den Rücktritt von Volker Rühe überhaupt nicht zu fordern. Ein amtierender Verteidigungsminister, der - womöglich gar mehrfach - vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuß peinliche Versäumnisse einräumen muß, ist im Wahljahr ein Gottesgeschenk. Manchmal ist eine langsame, quälende Demontage weit wirksamer als ein schneller Abgang.

Das gilt um so mehr, wenn der Charakter des Betroffenen sich dafür geradezu anbietet. Kaum ein anderer Politiker ist je so selbstbewußt aufgetreten wie Volker Rühe. Der Minister hat eben keine Erfahrung mit niederschmetternden Mißerfolgen, nicht einmal mit bedrohlichen Pannen. Wer das Gefühl kennt, der Verlierer zu sein, und sich darin üben konnte, der kann mit einer für ihn bedrohlichen Krise besser umgehen als einer, der für Verlierer stets nur Verachtung empfunden hat.

Volker Rühe kennt nur eine einzige Rolle. Öffentliche Selbstkritik paßt nicht zu seinem Stil. Er verkörpert den Typus des zupackenden, entschlußfreudigen Chefs. Entgleitet so jemandem die Kontrolle, dann hat er keine Klaviatur mehr, auf der er spielen kann. Wenn er dann vor den Untersuchungsausschuß muß, kann er dem eigenen Lager eigentlich nur schaden. Die Opposition hat die Wahl zwischen mehreren hübschen Möglichkeiten, Bundeskanzler Kohl die zwischen Pest und Cholera.

TAZ Nr. 5406 vom 12.12.1997 Seite 6 Inland
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