Focus vom 10.12.1997

Rühe nimmt Bundeswehr in Schutz

Der deutsche Verteidigungsminister hat in einer Parlamentsdebatte die Streitkräfte vor den rechtsextremen Vorwürfen in Schutz genommen. Er zeigte sich aber bereit, den inneren Zustand der Bundeswehr durch eine externe und unabhängige Kommission erforschen zu lassen. "Wir haben nichts zu verbergen", sagte Rühe am Mittwoch abend.

Am selben Tag hatte Rühes Staatssekretär Peter Wichert im Verteidigungs-Ausschuß des Parlaments über einen neuen Zwischenfall berichtet. Ein jetzt aufgetauchter Video-Film zeige Soldaten einer Kaserne im Bundesland Bayern, die mit erhobenem rechten Arm und dem Ruf "Sieg Heil" die Gruß-Zeremonie der Nationalsozialisten nachahmen. Der Film stammt aus dem Jahr 1990.

Rühe verurteilte diese rechtsextremistischen Zwischenfälle, insbesondere den Auftritt des führenden Neo-Nazis Manfred Roeder 1995 vor der Führungs-Akademie der Bundeswehr in Hamburg. Dessen Vortrag "hätte niemals stattfinden dürfen". Den Verantwortlichen, denen nach eigenen Angaben der politische Hintergrund Roeders unbekannt war, warf der Minister "politische Ignoranz und mangelnde Urteilsfähigkeit" vor. Gegen sie werde intern und, falls erforderlich, auch strafrechtlich vorgegangen.

Dennoch habe er "keinen Zweifel am guten Geist der Führungsakademie", sagte Rühe. Diese Elite-Schule bilde hervorragende Offiziere aus und sei auch im Ausland hoch angesehen.

Die oppositionellen Sozialdemokraten und Grünen warfen dem Minister vor, seine bisherigen Bemühungen zur Aufklärung der rechtsextremistischen Vorfälle seien nicht ausreichend. Sie sprachen sich für eine parlamentarische Untersuchung aus und fragten nach der politischen Verantwortung für die Vorfälle.


 
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