SZ vom 09.12.1997
Akademie für innere Irreführung

Leitartikel von Heribert Prantl

Seit eineinhalb Jahren liegt dem Bundestag ein neues Strafgesetz vor, das die Ehre der Bundeswehr schützen soll: Wer das „Ansehen der Bundeswehr“ verunglimpft, soll mit Gefängnis bis zu drei Jahren bestraft werden. Das Gesetz wurde bisher nicht verabschiedet. Ein Sieg der Meinungsfreiheit? Ein Wunder? Nicht nur, sondern auch die Folge einer fatalen Erkenntnis: Es sind nicht die Pazifisten und nicht die Demonstranten, die die Bundeswehr beleidigen. Und es ist auch nicht Tucholskys bitterer Spruch „Soldaten sind Mörder“, der die Bundeswehr verunglimpft. Verunglimpfung und Beleidigung der Bundeswehr – das erledigt die Bundeswehr selber, nachhaltig und am laufenden Band.

Die Bundeswehr wird nicht von außen beleidigt, sondern von innen: von Soldaten, die auf Ausländer einprügeln; von Wehrpflichtigen, die Nazilieder grölen; von Unteroffizieren, die Waffen für eine Wehrsportgruppe horten. Und die Bundeswehr leidet darunter, daß die militärische und die politische Führung ihre Aufgabe vor allem in Abwiegelei und Beschwichtigung sehen. Ihre Reaktionen waren und sind immer die gleichen. Es handle sich um einen „Einzelfall“ und um „irregeleitete Täter“. Aber: Es summiert sich zu einer irren Tendenz.

Die Einladung des rechtsextremen Terroristen Manfred Roeder an die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg ist ein „Einzelfall“ von besonderem Kaliber. Hier geht es nicht mehr um den „Ausfall“ von ein paar besoffenen Obergefreiten, sondern ganz nüchtern um Unfähigkeit an der Spitze. Wenn Verteidigungsminister Volker Rühe jetzt weiterhin von einzelnen irregeleiteten Soldaten spricht, dann ist das nicht mehr Innere Führung, sondern innere Irreführung. Solche Irreführung ist zwar zwar nicht strafbar, aber intolerabel.

Führung heißt: Wissen, was man will. Entweder Rühe weiß es nicht genau, oder aber er kann es nicht durchsetzen, kann es also seiner Truppe nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit vermitteln. Politisches Versagen ist beides. Markiges Auftreten genügt nicht; die Soldaten von ganz oben bis ganz unten müssen spüren, daß es ihrem obersten Chef mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus verflucht ernst ist. Das gelingt dem Minister nicht. Daß ein Schwerverbrecher wie Manfred Roeder eingeladen wird, ist schlimm genug. Daß dem Minister das anschließend drei Jahre lang verborgen bleiben kann, ist fast noch schlimmer. „Das Ministerium wußte von nichts“, heißt es in Bonn. Genügt es denn nicht, daß der frühere Kommandeur der Bundeswehr-Akademie, an der Roeder im Januar 1995 seinen Vortrag gehalten hat, jetzt an leitender Stelle in Rühes Ministerium sitzt? Welches Problembewußtsein hat Rühes General, wenn er einen solchen Vorfall verschweigt? Was soll man daraus folgern, daß der Gastgeber angeblich nicht wußte, um wen es sich bei Roeder handelt? Wenn das stimmt (was kaum glaubhaft ist), dann läßt Rühe seine Akademie von Leuten führen, die blind und taub sind. Mit denen aber kann man den Rechtsextremismus nicht bekämpfen. Aus der Führungsakademie wurde einen Abend lang eine Verführungsakademie. Und es ist keine Entschuldigung, wenn nicht der Kommandeur, sondern „nur“ der Verwaltungschef der Akademie den Neonazi eingeladen hat. Und es beruhigt auch nicht, wenn nicht junge Offiziere, sondern Stammbedienstete des Hauses sein Publikum waren. Es bewahrheitet sich, was das Sprichwort drastisch so sagt: Der Fisch stinkt vom Kopf her.

Manfred Roeder, Neonazi, Anführer einer Bande, die Ausländerheime überfallen, zwei Vietnamesinnen umgebracht und Gedenkstätten für die Opfer des NS-Regimes verwüstet hat, ein in Stammheim zu 13 Jahren Haft verurteilter Schwerverbrecher, war also geladener Gast der Führungsakademie der Bundeswehr. Dieser Mann, der derzeit die Re-Germanisierung Ostpreußens propagiert, durfte nach seinem Vortrag Ehrengast eines Festessens sein: Ordonnanz und Schaumwein für den Mann, der sich als „Reichsverweser“ und Nachfolger des Hitler-Erben Dönitz sieht. Man kann sich das Festessen in der Führungsakademie ausmalen: „Ostpreußen ist unser! „Prosit, Herr Roeder!“

Paragraph 8 des Soldatengesetzes fordert von jedem Soldaten „aktives Eintreten für die demokratische Grundordnung“. Volker Rühe hat diese Grundordnung in seiner Amtszeit tatkräftig verteidigt, aber leider weniger in Deutschland als in Kambodscha, in Somalia, Bosnien und in Albanien. Es wächst der Verdacht, daß sich der Minister mit all seiner Kraft um den außenpolitisch relevanten Teil der Bundeswehr kümmert, nämlich um die 80 000 Mann Krisenreaktionskräfte (und hier vor allem um deren Bewaffnung, Ausrüstung und Einsatzbereitschaft), daß ihn aber der Rest der Bundeswehr herzlich wenig interessiert. Draußen in der Welt ist die Truppe der ganze Stolz des Ministers – zu Hause aber, im Bundeswehr-Standort Deutschland, verrottet nicht nur das Material.

„Junge Kameraden, die vor der Berufswahl stehen, sollten eine Ausbildung bei Bundeswehr oder Polizei erwägen“, hieß es vor einiger Zeit in einem Neonazi-Blatt. Ein Auftritt wie der von Roeder in der Führungsakademie dürfte diese Bereitschaft fördern – es sei denn, der Verteidigungsminister zieht jetzt so radikale Konsequenzen, daß die Radikalen davor erschrecken.

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